AGB

Allgemeines

Alle Angebote, Bestellungen, Aufträge und Lieferungen erfolgen ausschließlich gemäß unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur gegenüber Industrie, Handwerk, Handel, Gewerbe, Dienstleister und Freiberufler.

Geltungsbereich

Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

Angebot im Internet

Das Internetangebot von profipresent.com dient der Information und stellt kein Angebot im rechtlichen Sinne dar. Der Inhalt ist ausschließlich für gewerbliche Kunden bestimmt. Die Angebote von profipresent.com sind grundsätzlich unverbindlich. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

Vertragsschluss

Alle Lieferverträge, sonstige Vereinbarungen und Nebenabreden sowie von diesen Bestimmungen abweichende Vereinbarungen werden schriftlich vereinbart.

Bestellungen können nur schriftlich erfolgen. Die Bestellung ist ein bindendes Angebot. Eine Annahme durch uns erfolgt erst durch Zusendung einer Auftragsbestätigung innerhalb von zwei Wochen, gerechnet ab dem Datum der Bestellung oder dadurch, dass dem Kunden innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zugesandt wird. Andernfalls gilt das Angebot als abgelehnt.

Wir behalten uns vor, per Nachnahme oder - bei nach Kundenspezifikation angefertigter Ware – gegen Vorkasse in Höhe des ganzen oder eines Teilbetrages des Kaufpreises zu leisten.

Wir sind berechtigt, unsere Leistungen zu verweigern, wenn nach Vertragsschluss erkennbar wird, dass unser Anspruch auf die Gegenleistung aufgrund mangelnder Leistungsfähigkeit des Kunden, insbesondere einer Verschlechterung der Vermögensverhältnisse, gefährdet ist. Ist der Kunde auch nach Ablauf einer ihm gesetzten angemessenen Frist nicht bereit, Zug um Zug gegen unsere Leistungen seine Gegenleistung zu bewirken oder Sicherheit zu leisten, behalten wir uns den Rücktritt vom Vertrag vor.

An Abbildungen, Zeichnungen, Werbe- und sonstigen Aufdrucken, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns alle Eigentumsrechte, Urheberrechte und sonstigen Schutzrechte vor.

Eine Weitergabe an Dritte darf nur mit unserer vorherigen ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung erfolgen.

Als Beschaffenheit des Liefergegenstandes gelten nur unsere Angaben in der Auftragsbestätigung oder solche Angaben, die wir in Form einer gesonderten Bestätigung erteilt haben. Warenbeschreibungen, Gewichts- und/oder Mengenangaben, namentlich in Katalogen, Prospekten, im Internet, in Preislisten und Werbungen sind lediglich Richt- bzw. Näherungswerte. Sie stellen keine verbindlichen Beschaffenheitsangaben dar, es sei denn, Angaben zur Beschaffenheit sind von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt worden. Die Eigenschaften von Probe- oder Musterexemplaren werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

Produktbeschaffenheit

Als Beschaffenheit der Ware gilt grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheit der Ware dar.

Preise

Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise ab Ingelfingen, inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Verpackung wird gesondert in Rechnung gestellt.

Druckmotive und Drucktechnik

Alle Vorlagen für vom Kunden gewünschte Druckmotive, müssen als digitale Dateien per E-Mail an die Adresse uns übermittelt werden. Eingehende Daten werden von uns auf die Tauglichkeit zum

Druck überprüft. Erweisen sich die Druckmotive als untauglich, sind wir bis zur Übermittlung tauglicher Druckmotive von unserer Leistungspflicht befreit. Der Kunde räumt uns mit Auftragserteilung die Berechtigung zur Nutzung etwaiger Urheber-, Marken-, Kennzeichnungs- und sonstiger Rechte, die an den Druckmotiven bestehen können, im Rahmen des Vertragszwecks ein.

Der Kunde garantiert, über sämtliche erforderlichen Rechte, insbesondere Urheber-, Marken-, Kennzeichnungs- und sonstige Rechte verfügen zu können, die im Zusammenhang mit der Herstellung der von ihm gewünschten Druckmotive und der Lieferung der bedruckten Ware

sowie deren weiteren Verwendung durch ihn oder Dritte berührt sein können und stellt uns mit der Auftragserteilung von sämtlichen diesbezüglichen Ansprüchen Dritter einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung frei. Für den Fall, dass die begründete Besorgnis einer Verletzung fremder

Rechte durch die gewünschten Druckmotive besteht, behalten wir uns vor, vom Vertrag zurück zu treten. Bei längerem intensiven Gebrauch eines bedruckten Gegenstandes kann der Druck verblassen oder sich ablösen. Zur Definition von Farben verwenden wir ausschließlich das Pantone-Farbsystems. Bedingt durch das verwendete Material, auf das der Druck aufgebracht wird, kann es zu geringen Abweichungen kommen. Diese stellen keinen Mangel dar, der zur Gewährleistung berechtigte. Derartige Abweichungen stellen ebenfalls keinen Mangel dar, der zur Gewährleistung berechtigte.

Lieferung

Verbindliche Liefertermine und -fristen müssen ausdrücklich und schriftlich vereinbart werden.

Erfolgen aus von uns nicht zu vertretenden Gründen Lieferungen oder Leistungen unserer Lieferanten an uns nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig oder treten Ereignisse höherer Gewalt ein, werden wir den Kunden hierüber unverzüglich informieren.

Wir behalten uns vor, die Lieferung um die Dauer der Nichtverfügbarkeit zu verschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag ganz zurück zu treten, wenn wir unserer vorstehenden Informationspflicht nachgekommen sind. Im Falle des Rücktritts werden wir erbrachte Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstatten. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart, erfolgt der Versand auf Kosten des Kunden. Die Wahl der Versandart, des Transportweges sowie des Transportmittels bleibt uns vorbehalten. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht erst mit Übergabe an den Käufer auf diesen über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus. DieEinrede des nicht erfüllten Vertrags bleibt vorbehalten. Die Produktion eines Produktes erfolgt erst nach Freigabe des Musters durch den Kunden.

Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der bestellten Ware geht in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in welchem er in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.

Teillieferungen sind in zumutbaren Umfang zulässig. Für den Fall, dass der Kunde von dem ihm zustehenden Widerrufsrecht Gebrauch macht, ist er verpflichtet, die ihm gelieferte Ware an uns zurück zu senden. Kosten und Gefahr der Rücksendung tragen wir, wenn der Bestellwert über 50 Euro (brutto) betragen hat. Es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht.

Zahlung

Zahlungen sind sofort fällig und innerhalb 14 Tagen nach Lieferung ohne jeden Abzug per Überweisung oder im Lastschriftverfahren zu leisten. Wir behalten uns vor, per Nachnahme oder gegen Vorkasse in Höhe des ganzen oder eines Teilbetrages des Kaufpreises zu leisten. Der Auftragsbestätigung liegt unsere Rechnung bei. Zahlungen gelten erst an dem Tag als geleistet, an dem wir über den Rechnungsbetrag verfügen können.

Zahlungsverzug

Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz zu fordern. Können wir einen höheren Verzugsschaden nachweisen, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Kunde darf mit Gegenansprüchen gegenüber unseren Ansprüchen nur dann aufrechnen, wenn die Gegenansprüche von uns unbestritten oder gerichtlich rechtskräftig festgestellt sind.

Gewährleistung und Haftung

Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Kunde nach seiner Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt.

Wir können die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn die nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Der Anspruch des Kunden beschränkt sich dann auf die jeweils andere Art der Nacherfüllung. Schlagen Nachbesserungen oder Ersatzlieferung fehl, so ist der Kunde zur Herabsetzung der Vergütung oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern der Mangel nicht unerheblich ist.

Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche bleiben unberührt. Erweist sich eine Mängelrüge des Kunden als unberechtigt, so ist dieser verpflichtet, unsere im Rahmen der vermeintlichen Mängelbeseitigung angefallenen nachgewiesenen Aufwendungen zu ersetzen. Die Verjährungsfrist beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Offensichtliche Mängel an der gelieferten Ware sind uns zur Rechtswahrung innerhalb von vier Wochen ab Übergabe der Ware schriftlich anzuzeigen.

Mängelhaftungsfälle sind unmittelbar mit uns abzuwickeln. Verhandlungen mit unabhängigen Vertretern, die nicht unmittelbar bei uns beschäftigt sind, stellen keine Verhandlungen im Sinne des § 203 I BGB dar. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Für die Verletzung von Nebenleistungspflichten haften wir nicht bei leichter Fahrlässigkeit.

Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

Im Falle eines von uns zu vertretenden Lieferverzuges haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei Verzugsschäden nur ersetzt werden, wenn uns, unserem gesetzlichen Vertreter oder unserem Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist. Der

Ersatz des Verzugsschadens ist auf den vorhersehbaren typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang der vollständigen Zahlung aus dem Vertrag vor. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen des Kaufgegenstandes vor vollständiger Bezahlung sind unzulässig.

Bei Verbindung der Vorbehaltsware mit anderen, nicht uns gehörenden Waren steht uns der dabei entstehende Miteigentumsanteil an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu der anderen verbundenen Sache im Zeitpunkt der Verbindung zu. Ist der Gegenstand des Kunden als Hauptsache anzusehen, oder erwirbt der Kunde das Alleineigentum an der neuen Sache, sind sich die Vertragspartner darüber einig, dass der Kunde uns im Verhältnis des Fakturen-Wertes der verbundenen Vorbehaltsware Miteigentum an der neuen Sache einräumt und diese unentgeltlich für uns verwahrt.

Zugriffe dritter Personen auf die von uns gelieferte Ware hat der Kunde uns unverzüglich anzuzeigen unter Mitteilung aller Umstände, die zur Wahrung unserer Rechte von Bedeutung sind. Die Kosten einer Intervention zu einer Wahrung unserer Rechte trägt der Kunde. Wir sind berechtigt, jederzeit vom Kunden Auskunft über den Verbleibder gelieferten Ware zu verlangen.

Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % über steigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

Datenschutz

Wir weisen darauf hin, dass wir die Daten des Kunden - soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes zulässig speichern und verarbeiten. Wenn Sie mit der Datenübermittlung nicht einverstanden oder an weiteren Werbezusendungen von profipresent.com nicht interessiert sein sollten, wenden Sie sich bitte telefonisch oder schriftlich / per Fax an:

profipresent.com GmbH
Eichendorfstrasse 23
74653 Ingelfingen

Telefon: 0049-7940/98 39 72-0
Fax: 0049-7940/98 36 72-1

profipresent.com wird schnellstmöglich und exakt die angegebenen Adressdaten sperren.

Salvatorische Klausel

Soweit eine oder mehrere der vorgenannten Klauseln unwirksam sind oder im Laufe der Zeit werden sollten, bleiben die übrigen Klauseln davon unberührt. An die Stelle von Regelungslücken oder unwirksamen Klauseln treten die gesetzlichen Regelungen.